Zum Thema “NSA” (National Security Agency) – 1

Ich bin in den letzten Monaten öfters von Freunden in Sachen “NSA” (National Security Agency) und der Überwachung unter anderem des Emailverkehrs durch die NSA” hier in Deutschland angemailt worden.

In den deutschen Medien ist in den letzten Monaten eine Flut von Artikeln und Radiosendungen zu diesem Thema erschienen.

Vielleicht wollen manche meiner Blogleser wissen, wie ich zu diesem Thema stehe. Ich habe gelegentlich schon Artikel zu diesem Thema “NSA” in meinem Blog veröffentlicht, sie aber wegen ihres vorläufigen Charakters wieder gelöscht.

Nun, ich gebe euch hier den Emailaustausch mit einem Freund zu diesem Thema “NSA“, dessen Name ich hier geändert habe.

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Die Email meines Freundes:

Lieber Herr Gauger,

die Mitte fährt Schlangenlinien auf der Nebenstraße:

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/2242710/

Anmerkung meinerseits: Es handelt sich hier um einen Beitrag vom 6.9.2013 mit dem Titel “Da kann man Pickel bekommen!” im “Deutschlandradio“.

In diesem Beitrag wird ein Interview mit dem Netzaktivisten “Padeluun” über das Verhalten der Bundesregierung in Sachen NSA und der sogenannten aktuellen “Spähaffäre” wiedergegeben. Über den besagten Netzaktivisten “Padeluun” gibt es einen Wikipedia-Artikel.

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Meine Antwort-Email an meinem Freund:

Lieber Herr Müller,

es ist so, wie ich Ihnen schon öfters gesagt habe: Was in dieser Welt technisch geplant und gemacht werden kann, wird in der Regel auch gemacht. Das war schon immer so und selbst die Atombombe und Wasserstoffbombe wurden gebaut, wohl wissend, um was für aberwitzige Waffen es sich hier handelt.

Die Atombombe wurde sogar im August 1945 über Hiroshima und Nagasaki abgeworfen und damit von den USA zur Beendigung des Pazifikkrieges und des Zweiten Weltkriegs eingesetzt.

Im Vergleich dazu scheint mir eine geheimdienstliche Überwachung des Emailverkehrs eher harmlos zu sein.

Deutschland gibt aktuell wenig Geld für seine Geheimdienste aus und hinkt in diesem Bereich Emailüberwachung deutlich den USA (und übrigens auch China, ein Land, das in diesem Bereich mittlerweile ebenfalls sehr aktiv ist) hinterher.

Sehen Sie hierzu zum Beispiel den Artikel vom 4.11.2010 mit dem Titel “Schäuble streicht Millionen: Kürzung bei Geheimdiensten” in der Website von “n-tv“.

Das wirtschaftspolitische Grundprinzip der deutschen Neoliberalen lautet grundsätzlich immer: “Sparen“.

Und dies betrifft nicht nur die harte Austeritätspolitik (die diesen Krisenländern von der aktuellen schwarz-gelben Regierungskoalition – Kabinett Merkel II – aufgezwungen wird) in den europäischen Krisenländern (den sogenannten PIIGS-Staaten), sondern es betrifft auch viele deutsche staatlich finanzierte Bereiche, zum Beispiel die deutschen Geheimdienste.

Sehen Sie hierzu zum Beispiel auch den Artikel vom 25.11.2010 mit dem Titel “Trotz Terrorwarnungen: Koalition spart bei Geheimdiensten” in der “Financial Times Deutschland“.

Aufgrund ihrer personell (und vielleicht auch technisch) schwachen Ausstattung gerade auch im Bereich Internet und Emailüberwachung arbeiten daher die deutschen Geheimdienste hier oft mit den amerikanischen Geheimdiensten zusammen (Sehen Sie hierzu den Wikipedia-Artikel: Liste der Nachrichtendienste).

Sehen Sie hierzu zum Beispiel den Artikel vom 22.6.2013 mit dem Titel “Abhörprogramme: Schleppnetz und Harpune” in “FAZ.NET“.

Wir erfahren in diesem Artikel unter anderem: “Während die Briten ihre europäischen Partner über ihr Abhörprogramm im Dunkeln ließen, nahmen sie die Amerikaner an Bord. Sie dürfen die Datenmassen nach eigenen Suchbegriffen durchforsten und mit eigenen Mitarbeitern auswerten. Im Mai 2012 arbeiteten 250 Auswerter von der NSA an der Seite von 300 Kollegen des GCHQ.

Das erklärt wohl auch, wie der „Whistleblower“ Snowden an Dokumente kam, die nun „Tempora“ enthüllen. Der Bundesnachrichtendienst (BND) kannte, wie schon im Fall Prism, weder das Programm noch den Namen. Was der „Guardian“ berichtet, erscheint dem deutschen Dienst allerdings technisch plausibel. Und dort ist man nicht überrascht davon, dass Briten wie Amerikaner Daten in ganz großem Stil erfassen.

Dem BND ist allerdings daran gelegen, dass seine eigene Arbeit nicht durch die Berichte über die Programme der Amerikaner und Briten diskreditiert wird. Man arbeite ganz anders als die transatlantischen Partnerdienste, heißt es. Wenn Amerikaner oder Briten das große Schleppnetz auswerfen, dann sieht sich der deutsche Dienst als der Schwimmer, der mit einer technisch ausgefeilten Harpune darauf erpicht ist, den großen Fisch zu erlegen. Tatsächlich kann der BND mit seinen insgesamt rund 6500 Mitarbeitern den Abhördiensten der Amerikaner und Briten rein personell nicht das Wasser reichen. Anstatt große Datenmengen abzuspeichern, rastert und verdichtet der deutsche Dienst sie. Dabei nimmt man in Anspruch, immer effektiver zu arbeiten. Hatte man 2010 noch 37 Millionen Kommunikationen, im wesentlichen E-Mails, gefiltert, so waren es im folgenden Jahr weniger als drei Millionen. Im Jahr 2012 liegt man bei weniger als einer Million Daten, weil die „Selektionsfähigkeit“ aufgrund bestimmter Suchbegriffe und Algorithmen verbessert wurde. Die Zahl der sicherheitsrelevanten Ergebnisse – es sind wenige hundert – ist gleich geblieben. Zwar profitiert auch Deutschland von den Diensten, die das große Schleppnetz haben. Doch riesige Datenmengen bieten noch keine Erfolgsgarantie. Denn sie wollen sinnvoll ausgewertet werden. Die Kapazitäten haben die Amerikaner, deshalb wohl die Arbeitsteilung”.

Zum Thema der Kooperation zwischen dem BND und der NSA (die anscheinend eine lange Tradition hat) sehen Sie zum Beispiel auch den Artikel vom 8.8.2013 mit dem Titel “Geheimdienst-Kooperation: BND leitet seit 2007 Daten an die NSA weiter” in “Spiegel Online“.

Das in den letzten Monaten in den deutschen Medien im Zusammenhang mit den Enthüllungen des “WhistleblowersEdward Snowden oft erwähnte Programm “Prism” (ein Programm zur Überwachung und Auswertung elektronischer Medien und elektronisch gespeicherter Daten) ist grundsätzlich nichts Neues. Das gleiche gilt auch für die Programme “Tempora” und “XKeyscore“.

Lange vor “Prism” gab es schon das US-amerikanische Überwachungs- und Spionagenetzwerk “Echelon“, das unter anderem Teil der Strategie der USA und zahlreicher mit ihr verbündeter Staaten (erwähnt werden im Wikipedia-Artikel zu “Echelon” die Nachrichtendienste Großbritanniens, Australiens, Neuseelands und Kanadas) im sogenannten “Kalten Krieg” (und auch natürlich auch danach) war.

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