Zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 6. November 2012

Über die kommende US-Präsidentschaftswahl am 6. November 2012 habe ich bisher keinen Blogartikel veröffentlicht.

Und da ich kein ausgewiesener Spezialist für die USA bin, werde ich dazu auch keine Artikelserie schreiben.

Ich habe zwar im Jahre 1990/91 mal ein knappes Jahr lang an der University of Massachusetts Amherst studiert, aber das ist lange her und die USA haben sich seitdem wohl stark verändert (genauso wie Deutschland und Europa insgesamt auch).

Zu meinem damaligen Aufenthalt in den USA im Jahre 1990/91 an der University of Massachusetts Amherst seht unter anderem meinen Blogeintrag “Who I am: My CV” und meinen Blogeintrag “Warum ich Amerika liebe“.

Aber natürlich ist es so, dass es auch für uns Europäer wichtig ist, wer am kommenden 6. November zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wird.

Dass meine Sympathien dabei eindeutig beim aktuellen US-Präsidenten Barack Obama von den Demokraten liegen und nicht beim Gegenkandidaten Mitt Romney von den Republikanern, könnt ihr euch wohl alle denken.

Die bisherige Präsidentschaft Barack Obamas war auch für viele seiner ehemaligen Wähler vielleicht eher enttäuschend und er hat sich vielleicht nicht als die “Lichtgestalt” erwiesen, die in der Lage ist, die USA fundamental neuzuorientieren.

Aber Barack Obama ist ohne Zweifel bei weitem viel vernünftiger und sozialer eingestellt als der Multimillionär Mitt Romney (geschätztes Privatvermögen: ca. 250 – 350 Millionen US-Dollar).

Mitt Romney wurde als ehemaliger Mitbegründer der fragwürdigen “Private Equity“-Venture-Kapitalgesellschaft “Bain Capital” zum Multimillionär und hat kein Herz für die amerikanische Unter- und Mittelschicht und nimmt an deren Sorgen und Nöten auch keinen Anteil.

Ob man solche Investoren wie Mitt Romney, die im “Private Equity“-Bereich zu Multimillionären wurden, als “venture capitalists” oder “vulture capitalists” (vulture Aasgeier) bezeichnen will, ist wohl Geschmackssache.

Sicher ist aber, dass Mitt Romney einzig und allein für seine wirtschaftlich priviligierte Kundschaft agiert, die kleine und exklusive Schicht der superreichen US-Amerikaner.

Wenn ihr wissen wollt, wie Mitt Romney reich und “Bain Capital” zu einer bedeutenden Venture-Kapitalgesellschaft mit ca. 400 Mitarbeitern wurde, dann lest mal in Ruhe den Artikel vom 23.10.2011 mit dem Titel “The Romney Economy” durch, der von Benjamin Wallace-Wells für das renommierte amerikanische Wochenmagazin “New York” verfasst wurde.

Noch kritischer und polemischer urteilt Matt Taibbi in seinem Artikel vom 29.8.2012 mit dem Titel “Greed and Debt: The True Story of Mitt Romney and Bain Capital” im “Rolling Stone” über Mitt Romney und seine frühere Tätigkeit bei “Bain Capital“.

Anfang September dieses Jahres ist “Bain Capital” übrigens wegen möglicher Steuervergehen ins Visier der New Yorker Staatsanwaltschaft geraten.

Seht hierzu den Artikel vom 3.9.2012 mit dem Titel “Romneys Ex-Firma Bain Capital: US-Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglicher Steuervergehen” in “Süddeutsche.de“. Unter anderem scheinen auch die Steuerpraktiken bei “Bain Capital” recht fragwürdig zu sein.

Mitt Romney selbst hat in den letzten Jahren anscheinend nur minimal Steuern bezahlt. Er hat wohl keine Steuerhinterziehung oder gar Steuerflucht begangen, aber wohl alle legale Tricks genutzt, um seine Einkommenssteuer zu minimieren.

Joseph Stiglitz hat dazu am 3. September dieses Jahres einen Artikel mit dem Titel “Mitt Romney’s Fair Share” unter anderem in “Project Syndicate” veröffentlicht.

In diesem Artikel stellt Joseph Stiglitz unter anderem fest: “Mitt Romney’s income taxes have become a major issue in the American presidential campaign. Is this just petty politics, or does it really matter? In fact, it does matter – and not just for Americans. (…).

Conservative politicians in the US underestimate the importance of publicly provided education, technology, and infrastructure. Economies in which government provides these public goods perform far better than those in which it does not.

But public goods must be paid for, and it is imperative that everyone pays their fair share. While there may be disagreement about what that entails, those at the top of the income distribution who pay 15% of their reported income (money accruing in tax shelters in the Cayman Islands and other tax havens may not be reported to US authorities) clearly are not paying their fair share.

There is an old adage that a fish rots from the head. If presidents and those around them do not pay their fair share of taxes, how can we expect that anyone else will? And if no one does, how can we expect to finance the public goods that we need? (…).

The billionaire investor Warren Buffett argues that he should pay only the taxes that he must, but that there is something fundamentally wrong with a system that taxes his income at a lower rate than his secretary is required to pay. He is right. Romney might be forgiven were he to take a similar position. Indeed, it might be a Nixon-in-China moment: a wealthy politician at the pinnacle of power advocating higher taxes for the rich could change the course of history.

But Romney has not chosen to do so. He evidently does not recognize that a system that taxes speculation at a lower rate than hard work distorts the economy. Indeed, much of the money that accrues to those at the top is what economists call rents, which arise not from increasing the size of the economic pie, but from grabbing a larger slice of the existing pie. (…).

There is another vicious circle: Economic inequality translates into political inequality, which in turn reinforces the former, including through a tax system that allows people like Romney – who insists that he has been subject to an income-tax rate of “at least 13%” for the last ten years – not to pay their fair share. The resulting economic inequality – a result of politics as much as market forces – contributes to today’s overall economic weakness.

Romney may not be a tax evader; only a thorough investigation by the US Internal Revenue Service could reach that conclusion. But, given that the top US marginal income-tax rate is 35%, he certainly is a tax avoider on a grand scale. And, of course, the problem is not just Romney; writ large, his level of tax avoidance makes it difficult to finance the public goods without which a modern economy cannot flourish.

But, even more important, tax avoidance on Romney’s scale undermines belief in the system’s fundamental fairness, and thus weakens the bonds that hold a society together”.

Tja, dieser Analyse von Joseph Stiglitz kann ich nur zustimmen. Wenn ein Multimillionär wie Mitt Romney öffentlicht erklärt, er habe über die letzten zehn Jahre ungefähr 13% an Einkommenssteuern entrichtet, dann stimmt wohl in diesem System etwas nicht.

Bain Capital” und Mitt Romney waren Teil der sogenannten neoliberalenShareholder Value“-Revolution, die in den 1980er-Jahren begann.

Im Wikipedia-Eintrag  zum “Shareholder value” (Shareholder Value = Aktionärswert) erfahren wir unter anderem: “Kritiker lehnen die Fokussierung auf den Unternehmenswert ab. Eigenkapitalgeber eines Unternehmens seien nicht die einzige Anspruchsgruppe eines Unternehmens. Bei unternehmerischen Entscheidungen sollten auch potenzielle Auswirkungen beispielsweise auf Mitarbeiter, Kunden, Öffentlichkeit und die Umwelt berücksichtigt werden. So vertritt der Wirtschaftsethiker Peter Ulrich die These, dass der Shareholder-Value-Ansatz „unternehmensethisch nicht vertretbar“ und als Grundlage einer Unternehmensphilosophie ungeeignet sei. Es gelte, „die legitimen Ansprüche aller Stakeholder in fairer, ausgewogener Weise zu berücksichtigen“, also neben den Aktionären auch „die Mitarbeiter, die Lieferanten, Kunden sowie das gesamte gesellschaftliche Umfeld“. Diese Kritik hat zu alternativen Konzepten geführt, etwa dem ganzheitlichen Managementsystem Balanced Scorecard“.

So wie der Wirtschaftsethiker Peter Ulrich sehe ich diese Sache allerdings auch. Ein Finanzierungs- und letztlich Unternehmenskonzept, das einzig und allein auf die Maximierung der Gewinne der Aktionäre einer Firma abzielt, ist für mich schlicht asozial.

Allerdings hat sich dieses “Shareholder Value“-Konzept als Teil der weltweiten neoliberalen Revolution mittlerweile leider in vielen Unternehmen aller westlichen Industrienationen, natürlich auch in Deutschland, durchgesetzt.

Man sollte sich also daher nicht wundern, dass der Multimillionär Mitt Romney, der als ehemaliger Mitbegründer und Mitarbeiter der “Private Equity“-Venture-KapitalgesellschaftBain Capital” zum Multimillionär wurde, in seinen Aussagen und in in der Planung seiner zukünftigen Wirtschafts-, Fiskal– und Sozialpolitik für die USA nun auch ganz eindeutig zum Vorteil der kleinen, aber mächtigen superreichen amerikanischen Oberschicht agiert.

Letztlich begünstigt Mitt Romney damit als Politiker die gleiche Schicht, die er schon als Geschäftsmann, als Mitbegründer und Mitarbeiter von “Bain Capital” massiv begünstigt hat.

Und man braucht sich dann auch nicht wundern, wenn Mitt Romney zum Beispiel die Anhänger der Demokraten vor reichen Spendern als “Abzocker” schmäht, die sich als Opfer präsentierten.

Seht hierzu den Artikel vom 18.9. mit dem Titel “Heimliches Video: Romney lässt die Maske fallen” in “Zeit Online“.

So agiert Mitt Romney also nicht nur als Geschäftsmann, sondern jetzt auch als Politiker für die ca. 1% an superreichen Amerikanern, die wirtschaftlich, sozial und oft auch noch politisch an der Spitze der amerikanischen Gesellschaft stehen (in den letzten dreissig Jahren war dies vor allem immer dann, wenn die USA von Präsidenten der Republikanischen Partei regiert wurden. Das ist seit der Zeit Ronald Reagans so).

Seht hierzu den Wikipedia-Artikel “Wealth inequality in the United States“.

Wir erfahren in diesem Artikel unter anderem: “In 2007 the richest 1% of the American population owned 34.6% of the country’s total wealth, and the next 19% owned 50.5%. Thus, the top 20% of Americans owned 85% of the country’s wealth and the bottom 80% of the population owned 15%. Financial inequality was greater than inequality in total wealth, with the top 1% of the population owning 42.7%, the next 19% of Americans owning 50.3%, and the bottom 80% owning 7%”.

In Deutschland ist es übrigens nicht wirklich viel besser. Seht hierzu den Wikipedia-Artikel mit dem Titel “Vermögensverteilung in Deutschland“.

Wir erfahren in diesem Artikel unter anderem: “Nach einer Analyse auf Haushaltsebene besaßen 2008 0,001 %, 380 Haushalte im Jahr 2008 ein Nettovermögen von 419,3 Milliarden Euro, oder 5,28 % des Reinvermögens der privaten Haushalte. Die reichsten 0,0001 % der Haushalte (38 Haushalte) besaßen 132,35 Milliarden Euro, oder 1,67 % des gesamten privaten Vermögens. Damit ist die Vermögenskonzentration in Deutschland schwächer als etwa in den USA, wo die reichsten 100 US-Amerikaner (etwa 0,00005 %) 2006 etwa 1,9 % des Gesamtvermögens besaßen.

Die Berechnungen des DIW (2011) auf Basis derselben SOEP-Daten mit zusätzlichen Daten zu besonders hohen Vermögen (die üblicherweise im SOEP nicht erfasst sind) von 2007 ergibt sich für die Vermögenskonzentration von Personen ab 17 Jahren die rechts stehende Aufstellung (hier findet ihr in diesem Wikipedia-Artikel mit dem Titel “Vermögensverteilung in Deutschland” eine entsprechende Tabelle mit Zahlenangaben, Einschub von mir).

Demnach besitzt das Top-10 % 2007 zwei Drittel des Gesamtvermögens, die reichsten 0,1 % (weniger als 70 000 Personen) besitzen fast ein Viertel des Gesamtvermögens. Die reichsten 0,1 %, weniger als 70 000 Personen) besitzen gemeinsam über 15mal mehr als die Hälfte der Personen ab 17 Jahre (etwa 35 000 000). Die Top 0,5 % (etwa 350 000 Personen) besitzen gemeinsam etwa so viel Vermögen wie die unteren 90 Prozent (etwa 63 000 000 Personen)”.

Hier habt ihr einen Wikipedia-Artikel mit dem Titel “Liste der Länder nach Vermögensverteilung“.

Die USA haben hinsichtlich der Vermögensverteilung einen geschätzten Gini-Koeffizienten (in %) von 81,1 (84) je nachdem, welche Studie man als Grundlage nimmt. Deutschland hat im Bereich der Vermögensverteilung einen Gini-Koeffizienten von 66,7 (78) je nachdem, welche Studie man als Grundlage nimmt.

Je höher der Gini-Koeffizient (oder auch: Gini-Index) ist, umso ausgesprägter ist auch die Ungleichverteilung des Vermögens in einem Land. Bei einem Gini-Koeffizienten von 0 gäbe es theoretisch eine Gleichverteilung, bei einem Gini-Koeffizienten von 1 würde theoretisch eine Person eine finanzielle Monopolstellung in einem Land halten.

Schaut man sich jetzt mal den Wikipedia-Artikel zur “Liste der Länder nach Einkommensverteilung” an, ist allerdings ein deutlicher Unterschied zwischen den USA und Deutschland erkennbar.

Deutschland hat hinsichtlich der Einkommensverteilung einen Gini-Koeffizienten (oder einen Gini-Index) von 28,3 %, die USA hingegen haben im Bereich der Einkommensverteilung einen Gini-Koeffizienten von 46,6%.

Nun gut, zurück zu Mitt Romney: Schon als Geschäftsmann war Mitt Romney also als Mitbegründer und Mitarbeiter der “Private Equity“-Venture-KapitalgesellschaftBain Capital” einzig am “Shareholder Value“, also an den Interessen der Aktionäre der jeweiligen Firmen interessiert, die er aufgekauft und nach den Prinzipien des  “Shareholder Value” mit oft recht rabiaten Methoden “umgekrempelt” und “saniert” (?!) hat.

Kein vernünftiger Mensch sollte sich jetzt also darüber wundern, dass er als Politiker und US-Präsidentschaftskandidat immer noch genau gleich denkt und handelt und als Politiker jetzt genau die gleiche Schicht von amerikanischen Superreichen begünstigt (der er als Multimillionär auch noch selbst angehört).

Und auch religiös gehört Mitt Romney einer eher fragwürdigen und sektiererischen Minderheit an, den amerikanischen Mormonen.

Schaut euch zum Beispiel mal den Wikipedia-Eintrag zum Gründer der Mormonen-Sekte Joseph Smith Jr. (1805-1844) an. Dieser Mann war offensichtlich ein wirrköpfiger Scharlatan.

Nun, wie gesagt, ich fühle mich nicht dazu berufen, den aktuellen US-amerikanischen Wahlkampf intensiv zu kommentieren. Allerdings ist der Ausgang der Wahl auch für uns Europäer wichtig. Die USA sind das bei weitem reichste und militärisch stärkste Land der Welt und den USA kommt in der Westlichen Welt seit Ende des Zweiten Weltkriegs eindeutig eine Vorreiter- und Führungsrolle zu.

Hier habt ihr in Wikipedia eine Liste der Länder nach Bruttoinlandsprodukt (BIP). Die USA haben aktuell ein über viermal so grosses BIP wie Deutschland, ein dreimal so grosses BIP wie Japan und ein zweimal so grosses BIP wie China.

Das BIP der USA liegt aktuell bei über 15 Billionen US-Dollar. Und auch militärisch sind die USA immer noch jedem anderen Land der Welt weit überlegen.

Deshalb lohnt es sich natürlich auch für uns Europäer, den Ereignissen und dem Verlauf des aktuellen US-Wahlkampfes zu folgen.

Nun, es gibt natürlich zahlreiche deutsche Blogs, die sich mit dem US-Wahlkampf beschäftigen. Ich werde hier einige dieser Blogs auflisten, von denen ich glaube, dass sie den aktuellen US-Wahlkampf auf halbwegs solide und vernünftige Weise kommentieren.

So gibt es zum Beispiel in “Süddeutsche.de” den “US-Wahlblog“. In der “Frankfurter Rundschau Online” gibt es den Blog “Countdown für Obama“.

Auch in “Zeit Online” gibt es einen “US-Wahlblog“. Die “taz” hat ebenfalls einen Blog mit dem Titel “US-Wahlen 2012“.

Natürlich hat auch die FAZ eine Webpage mit dem Titel “Wahl in Amerika” mit vielen Artikeln zum aktuellen US-Wahlkampf.

Ein recht gut gemachter österreichischer Blog ist “USA 2012.at“, der Teil des Webauftritts der österreichischen Zeitung “Kurier” ist.

Kurier.at” hat eine Webpage zum Thema “US-Wahl 2012” mit zahlreichen Artikeln zum Thema. Der Blog “USA 2012.at” ist Teil dieser Webpage zum Thema “US-Wahl 2012” und einer der aktuellen Blogs von “Kurier.at“.

Auch die Website des österreichischen “Der Standard” (derStandard.at) berichtet auf einer Webpage mit dem Titel “US-Präsidentenwahl 2012” recht ausführlich in zahlreichen Artikeln über den aktuellen US-Wahlkampf.

Im übrigen betreibt auch “Die Welt” von der Axel-Springer AG einen Blog zur amerikanischen Präsidentschaftswahl 2012 mit dem Titel “Kampf ums Weisse Haus“.

Dieser Blog mit dem Titel “Kampf ums Weisse Haus” enthält auch Beiträge von Journalisten von “n-tv” und “CNN“.

Ich habe diesen Blog angelesen, und ich will es mal so sagen: Dieser Blog ist eher was für die Freunde des “Neoliberalismus´ deutscher Prägung” (Leitbild: Leistungsideologie + schwäbische Sparsamkeit).

So verwundert es auch nicht, dass Mitt Romney hier recht gut wegkommt. Meine Sache ist das eher nicht, aber wer´s mag, soll´s lesen.

Die Amerikaner sagen in solchen Fällen: “It´s a free country“. Das bedeutet natürlich auch, dass jeder Mensch lesen darf, was ihm gefällt.

Im übrigen bietet das “Informationsportal zur politischen Bildung” der “Landeszentralen für politische Bildung” eine Webpage mit dem Titel “Präsidentschaftswahl in den USA 2012” an, die Grundlageninformationen und einige aktuelle Artikel enthält.

Und dass es jede Menge amerikanische Blogs zur kommenden amerikanischen Präsidentschaftswahl 2012 gibt, ist wohl ohnehin klar. Die werde ich hier aber jetzt nicht auflisten. Dies würde viel zu weit führen.

Nur grundsätzlich: Im Zweifelsfall ist man mit den Artikeln in der Website der führenden linksliberalen amerikanischen Tageszeitung “The New York Times” nicht schlecht bedient.

Bei der “New York Times” sollte man auch den “Blog Directory” dieser Zeitung nicht vergessen. Dazu gehört neben viel anderen guten und interessanten Blogs unter anderem auch der Blog von Paul KrugmanThe Conscience of a Liberal“.

Recht gut ist auch die US-Ausgabe der Online-Zeitung “The Huffington Post” und die Website des unabhängigen und nichtkommerziellen amerikanischen Politik-Magazins “Democracy Now!” (Seht hierzu die Wikipedia-Einträge zu “The Huffington Post” und “Democracy Now!“).

Und das wäre natürlich nur ein kleiner Einstieg in eine hypothetische lange Liste von lesenwerten Websites und Blogs aus den USA zur kommenden amerikanischen Präsidentschaftswahl 2012.

Ich persönlich hoffe, dass Barack Obama diese US-Präsidentschaftswahl am 6. November 2012 gewinnt.

Mitt Romney als nächster Präsident der Vereinigten Staaten wäre möglicherweise eine Gefahr für die USA und damit für auch für den Rest der Welt.

Wir sollten nicht vergessen, welche Erfahrungen wir mit dem Vorgänger von Barack Obama, mit dem republikanischen Präsidenten George W. Bush gemacht haben.

Und es gibt nicht wenige Kenner der amerikanischen Politik die behaupten, dass Mitt Romney ein noch üblerer Knallkopf sei als George W. Bush.

Creative Commons Lizenzvertrag Zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 6. November 2012 Klaus Gauger steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Unported Lizenz

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