Trotz des eitlen Selbstlobs von Wolfgang Schäuble: Die Eurokrise ist massiv zurückgekehrt 159

Was nun Frankreich angeht, so hat sich die zweitgrösste Volkswirtschaft der Eurozone auf der Ebene des wirtschaftlichen Wachstums im letzten Quartal nicht schlecht geschlagen. Seht hierzu auch den Artikel vom 15.11.2012 mit dem Titel “La France enregistre une croissance de 0,2 % au troisième trimestre” in der führenden französischen linksliberalen Tageszeitung “Le Monde“.

Die Probleme der französischen Wirtschaft liegen auf einer anderen Ebene: Frankreichs Wirtschaft ist zunehmend gerade auch gegenüber Deutschlands Wirtschaft nicht mehr wirklich konkurrenzfähig, wodurch sich Frankreichs Handelsbilanzdefizit in den letzten Jahren deutlich gesteigert hat (und Deutschlands Exportüberschüsse in Richtung Frankreich natürlich ebenfalls gewachsen sind).

Seht hierzu auch die Chart im Eintrag “Frankreich: Handelsbilanzsaldo von 2001 bis 2011 (in Milliarden US-Dollar)” in “Statista“.

Im Jahre 2011 hat Frankreich nach Angaben der WTO ein Rekord-Handelsbilanzdefizit von 117,9 Milliarden US-Dollar hingelegt.

Eine solche Entwicklung ist langfristig sehr gefährlich. Der beste Beweis hierfür ist das Schicksal, das die Länder Südeuropas ereilt hat, die genau das gleiche Problem in noch grösserem Masse als Frankreich hatten und unter anderem deshalb jetzt allesamt zur Gruppe der PIIGS-Staaten gehören.

Auf das Problem der unausgeglichenen Handelsbilanzen in der Eurozone habe ich schon oft in meinen diversen Blogartikeln zur Eurokrise hingewiesen.

Seht hierzu zum Beispiel meinen Blogeintrag “Das deutsche `Exportwunder´ und die prallen Kassen des deutschen Fiskus in den letzten anderthalb Jahren: Herzlichen Dank an die Krisenstaaten Südeuropas – 2“.

Lest gerade auch zur Eigenart des deutschen “Exportbooms” in den letzten anderthalb Jahren nicht zuletzt den klugen Artikel vom 8.11.2012 mit dem Titel “Konjunktur: Deutschlands schräger Aufschwung” vom Chefökonom der “FTDThomas Fricke.

Seht hierzu auch den Artikel vom 8.11.2012 mit dem Titel “Deutschland: Exportvolumen mit erster Schwäche” im Blog “Querschüsse” von Steffen Bogs, der zahlreiche aufschlussreiche Charts enthält.

Das klare Fazit in diesem Artikel von Steffen Bogs nach der Analyse der vorliegenden Charts und Daten zur Entwicklung des deutschen Exports in den letzten beiden Quartalen: “Die Schwäche der Volkswirtschaften der Südperipherie der Eurozone strahlt negativ auf viele Volkswirtschaften der Welt ab und koppelt auch auf Deutschland zurück. Gerade beim Exportvolumen in die Eurozone ist noch kräftiges Korrekturpotential enthalten, da bisher die Defizitkonjunktur Frankreichs, etliches an Einbrüchen der Südperipherie abpufferte. Mit der zunehmenden weltwirtschaftlichen Schwäche dürfte die Nachfrage aus der Eurozone weiter sinken, aber auch die bisher positive Dynamik aus den Drittländern erlahmen, was für das Exportmodell Deutschlands negative und kaum abzufedernde Entwicklungen bringen wird. Nach wie vor ist Deutschland einseitig aufgestellt und hat in den letzten Jahren versäumt seine Binnennachfrage zu stärken und somit ein Stück weit sich unabhängiger von den weltwirtschaftlichen Entwicklungen aufzustellen. Diese fatale Ignoranz des eigenen schiefen Geschäftsmodells in Deutschlands dürfte sich in den nächsten Monaten rächen”.

Frankreich ist der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Seht hierzu die Chart im Eintrag “Rangfolge der wichtigsten Handelspartner Deutschlands nach Wert der Exporte im Jahr 2011 (in Milliarden Euro)” in “Statista“.

Auch der “Fall Frankreich” ist von Steffen Bogs in einigen Blogartikeln im Hinblick auf die Entwicklung der Handelsbilanz Frankreichs seit der Einführung des Euros (1999) untersucht worden.

Seht hierzu zum Beispiel den Artikel vom 13.6.2012 mit dem Titel “Frankreich: Außenhandelsdaten – unhaltbare Ungleichgewichte” im Blog “Querschüsse“, der ebenfalls zahlreiche aufschlussreiche Charts enthält (Steffen Bogs gibt sich mit seinen vielen Charts in seinen Artikeln immer grosse Mühe).

Wir erfahren in diesem Artikel unter anderem: “Das Rekord-Handelsbilanzdefizit 2011 und die April-Daten für 2012 zeigen die nachlassende Wettbewerbsfähigkeit Frankreichs und die Daten sind auch Dokument ungeheurer Ungleichgewichte innerhalb der Eurozone. 2011 betrug das Handelsbilanzdefizit nur gegenüber Deutschland -16,653 Mrd. Euro. Im 1. Quartal 2012 waren es -4,863 Mrd. Euro, ein Anstieg von satten +21,7% zum Vorjahresquartal mit -3,993 Mrd. Euro Defizit”.

Was nun den “Fall Frankreich” konkret in den letzten Quartalen angeht, so seht hier zum Beispiel die Tabelle mit dem Titel “Zahlungsbilanz, Leistungsbilanz, vierteljährliche Daten” in “Eurostat“.

In dieser Tabelle werden die Zahlungs– und Leistungsbilanzen der EU-Länder nach Quartalen ausgewiesen (von 2009 Q3 bis 2012 Q2). In 2012 Q 2 erzielte Frankreich ein Defizit von -15795 Millionen Euro.

In den südeuropäischen PIIGS-Staaten hingegen, insbesondere gerade auch in Spanien und Italien (jeweils viert- und drittgrösste Volkswirtschaft der Eurozone) sind die Defizite in 2012 Q 2 im Vergleich zum Vorgängerquartal 2012 Q 1 deutlich zurückgegangen. In Irland ist in 2012 Q 2 sogar wieder ein Überschuss von 3235 Millionen Euro erwirtschaftet worden.

Natürlich muss Frankreich diese Wettbewerbsschwäche gerade auch gegenüber Deutschland unter anderem mit einer erhöhten Aufnahme von Staatsschulden ausgleichen.

Seht hierzu die Chart im Eintrag “Frankreich: Staatsverschuldung von 2003 bis 2013 in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP)” in “Statista“, wobei die Höhe der Staatsschulden für 2012 noch nicht definitiv feststeht und die Zahlen für 2013 bisher eine rein spekulative Zukunftsprojektion sind.

Seht zum Thema der französischen Staatsschulden auch den Eintrag mit dem Titel “France National Debt” in “datosmacro.com

Einige meiner Leser werden sich jetzt vielleicht fragen: Wenn die unausgeglichenen Handelsbilanzen in der Eurozone offensichtlich ein grosses Problem sind und gerade Deutschlands Exportüberschüsse (Stichwort: Exportweltmeister) für viele Eurozonen-Länder eine echt Bedrohung darstellen: Warum kümmert sich die EU-Kommission nicht um die Sache und versucht darauf hinzuweisen und Deutschland zu einer anderen Wirtschaftspolitik zu drängen?

Nun, auf diese Frage gibt es eine schlichte Antwort: In Brüssel haben wir unzählige deutsche Lobbyisten. Und die bearbeiten die verantwortlichen EU-Politiker und EU-Beamten natürlich massiv und sorgen auch dafür, dass diesen Leuten möglichst kein Licht in Sachen “deutsche Exportüberschüsse” aufgeht.

Seht zum diesem Thema auch den Artikel mit dem Titel “Lobbyismus in Brüssel” in der Website von “Lobbycontrol“.

Wir erfahren in diesem Artikel unter anderem: “Schätzungsweise 15.000 Lobbyisten nehmen in Brüssel Einfluss auf die EU-Institutionen. Etwa 70 Prozent davon arbeiten für Unternehmen und Wirtschaftsverbände – nicht immer mit sauberen Methoden. Die EU-Kommission gewährt ihnen häufig bevorzugten Zugang zu politischen Entscheidungen. Die Demokratie wird zugunsten eines wirtschaftsdominierten Europas ausgehöhlt. LobbyControl setzt sich deshalb für mehr Transparenz und Schranken für den Lobbyismus in Brüssel ein. Wir arbeiten dazu in der Allianz für Lobby-Transparenz und ethische Regeln (ALTER-EU) mit Partnern aus ganz Europa zusammen“.

Was nun die “erfolgreiche” (?!) Arbeit der deutschen Lobbyisten in Brüssel in Sachen  Akzeptanz der massiven deutsche Exportüberschüsse angeht, so seht euch hierzu zum Beispiel den Artikel mit dem Titel vom 14.2.2012 mit dem Titel “Wirtschaftliche Ungleichgewichte: Brüssel vertuscht deutsche Sünden” in “FTD” an.

Wir erfahren in diesem Artikel unter anderem:Währungskommissar Olli Rehn hat am Dienstag erstmals Ergebnisse des neuen makroökonomischen EU-Frühwarnsystems vorgestellt. Trotz seiner umstrittenen Handelsbilanzüberschüsse ist Deutschland dabei aber ein Rüffel erspart geblieben.

Viele Ökonomen sehen die wirtschaftlichen Ungleichgewichte in der Währungsunion als eine zentrale Ursache der Euro-Krise. Dazu zählt Deutschlands großer Leistungsbilanzüberschuss. Hohen Exporten eines Landes stehen hohe Importe eines anderen Landes gegenüber – das sich dafür stark verschulden muss.

Die EU drängt ihre Mitglieder zu einer ausgeglicheneren Wirtschaft und hat das Frühwarnsystem entwickelt, um Fehlentwicklungen zu benennen und gegebenenfalls zu sanktionieren. Überwacht werden etwa Wettbewerbsfähigkeit, Verschuldung und Leistungsbilanz, also der Saldo aus Import und Export von Waren und Kapital. (…).

“Die Lobbyarbeit der Bundesregierung hat sich gelohnt – das nützt nicht gerade der Stabilität der Euro -Zone”, sagte Sven Giegold, EP-Abgeordneter der Grünen. “Die Kommission ist vor der Bundesregierung eingeknickt, damit wird das neue Kontrollinstrument von vorneherein stumpf gemacht”, sagte der SPD-Europaparlamentarier Udo Bullmann.

Der CDU-Abgeordnete Werner Langen verteidigte die Kommission: Die Wettbewerbsfähigsten in Europa abzustrafen sei ein Irrweg. Rehn rechtfertigte den Bericht: Die Analyse zeige für Deutschland “keine exzessiven Ungleichgewichte”. (…).

Kritischer zeigte sich der Industrieländerklub OECD. Bei der Vorstellung ihres Länderberichts zu Deutschland forderte die Organisation am Dienstag eine Stärkung der Binnennachfrage. “Deutschland sollte seinen Binnensektor genauso attraktiv machen wie seinen Exportsektor”, sagte der OECD-Experte Andreas Wörgötter. (…).

Auch andere Ökonomen forderten eine Stärkung des Binnensektors. “Es geht nicht darum, die deutsche Exportstärke zu bestrafen, sondern darum, durch mehr Inlandsnachfrage ausgeglicheneres Wachstum für Deutschland und Europa zu erreichen”, sagte Peter Bofinger, Mitglied im Sachverständigenrat der Bundesregierung. Das neue Kontrollsystem der Kommission sei nahezu wertlos”.

Seht zu dieser deutschen Lobbyarbeit in Sachen Kontrollsystem der EU-Kommission zur Überwachung der Handelsungleichgewichte in der Eurozone auch den Artikel vom 15.2. mit dem Titel “Lobbyismus:Trittin ätzt über Merkels Lobbyarbeit” in “FTD“.

Wir erfahren in diesem Artikel unter anderem: “Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit ihrer Lobbyarbeit in Brüssel die Euro-Krise zu verschlimmern. Berlin hatte sich dafür eingesetzt, im neuen ökonomischen EU-Frühwarnsystem Überschüsse milder zu bewerten als Defizite. Während Handelsdefizite schon bei vier Prozent kritisiert werden, gilt für Überschüsse nun eine Grenze von sechs Prozent. Der deutsche Exportüberschuss lag im betrachteten Zeitraum bei 5,9 Prozent.

“Damit gefährdet die Bundesregierung die wirtschaftliche Stabilität Europas und verhindert eine nachhaltige Lösung der aktuellen Krise”, sagte Trittin der Financial Times Deutschland. “Anstatt das neue Regelwerk der EU gleich von Anfang an wieder zu durchlöchern, sollte sich die Bundesregierung für eine Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland einsetzen”.

Was nun Sven Giegold (EP-Abgeordneter der Grünen/EFA) angeht: Zur klugen Einschätzung von Sven Giegold des Themas der europäischen Handelsbilanzen vor knapp einem Jahr seht den Artikel auf seiner Website vom 29.12.2011 mit dem Titel “Ungleichgewichte in der Eurozone weiterhin dramatisch“.

Und zur Einschätzung Sven Giegolds der aktuellen Situation im Bereich der europäischen Handelsbilanzen seht den Artikel vom 6.11.2012 ebenfalls auf seiner Website mit dem Titel “Alles wird gut? Die Ungleichgewichte in der Eurozone gehen zurück“.

In diesem Artikel stellt Giegold unter anderem völlig korrekt fest: “Unvermindert besorgniserregend ist die Situation in Frankreich. Das Defizit der Leistungsbilanz hat sich weiter erhöht von 14,0 Mrd. € in 2/2011 auf -15,8 Mrd. € in 2/2012. Frankreich braucht dringend wirtschaftspolitische Reformen und eine stärkere Nachfrage aus den Partnerländern.

Wie in Frankreich hat sich anders als in den Krisenländern auch in Deutschland die Lage nicht relevant verändert. Die Binnennachfrage in Deutschland ist zwar gestiegen, aber die Ungleichgewichte sinken nicht, selbst wenn sie nun weniger gegenüber den Europartnerländern erwirtschaftet werden. Wirksame Maßnahmen wie verstärkte öffentliche Investitionen in Bildung oder die Einführung eines Mindestlohns sind bisher nicht erfolgt”.

Tja, so wie Sven Giegold sehe ich die Sache auch.

Der EP-Abgeordnete Sven Giegold (Die Grünen/EFA) war übrigens auch einer von denjenigen europäischen Politikern und Ökonomen, die darauf hingewiesen haben, dass die aktuelle Finanzkrise ab 2007 und Eurokrise nicht zuletzt etwas mit den in den letzten zehn Jahren massiv gestiegenen Rohöl-Preisen zu tun hat.

Seht hierzu den Artikel vom 19.7.2012 mit dem Titel “Rohstoffe: Die Euro-Krise ist auch eine Ölkrise” von Hans-Josef Fell (Bündnis 90/Die Grünen)  in “FTD“.

Wir erfahren in diesem Artikel unter anderem: “Vor wenigen Jahren warnten viele Ökonomen, dass die Weltwirtschaft einen dauerhaft hohen Ölpreis von 100 Dollar pro Barrel nicht verkraften könne. Nun liegt dieser seit eineinhalb Jahren über oder um die 100 Dollar. Die Krise im Euro-Raum wird dabei fast ausschließlich als Finanz-, Banken- und Staatsschuldenkrise diskutiert. Die meisten Ökonomen, Finanzinstitute und politischen Akteure kümmern sich nicht um die Frage, ob denn die Krise auch etwas mit den steigenden Rohstoffpreisen zu tun hat.

Mit fatalen Folgen, denn der Einfluss der steigenden Rohstoffpreise auf die Euro-Krise ist massiv, höchstwahrscheinlich sogar dominant. Natürlich sind die Analysen im finanzpolitischen Raum existenziell wichtig. Sie sind notwendig, aber nicht hinreichend, um die Euro-Krise wirklich nachhaltig zu lösen.

Allein zwischen Oktober 2010 und September 2011 hat die Importabhängigkeit von Rohstoffen, insbesondere Erdöl, die 27 EU-Länder Netto 408 Mrd. Euro gekostet. Zum Vergleich: Das Leistungsbilanzdefizit der EU27 betrug im selben Zeitraum 119 Mrd. Euro, wie eine Studie von Sven Giegold aufzeigte. Dies bedeutet, dass die EU insgesamt eine sehr positive Handelsbilanz aufweisen könnte, wenn sie die Rohstoffimportrechnungen wenigstens halbieren könnte. Und mit einem steigenden Ölpreis steigt auch das Außenhandelsdefizit.

Die Politiker in Europa haben aber nun kaum Einfluss auf die globalen Rohstoffpreise. Denn diese folgen allein der weltweiten Relation von Angebot und Nachfrage. Die Nachfrage steigt weiterhin, aber das Angebot stagniert, seit der Peak der Förderung von Crude Oil im Jahre 2006 überschritten wurde. Von August 2008 bis Anfang 2009 sank der Ölpreis ja nur, weil der historisch hohe Ölpreis im Juli 2008 von fast 150 Dollar pro Barrel die Weltwirtschaft in eine tiefe Rezession schickte, ausgelöst durch die Lehman-Pleite, die mehr mit dem hohen Ölpreis zu tun hatte als allseits diskutiert.

Ab Mitte 2009 zogen dann die Weltwirtschaft und mit ihr der Ölpreis wieder an, bis auf 120 Dollar pro Barrel im März 2012. Seitdem beginnt der hohe Ölpreis, die Weltwirtschaft wieder auf den Rezessionspfad zu schicken – und erneut sinken die Ölpreise”.

Sven Giegolds Studie mit dem Titel “Aus der Eurokrise geht es nur mit dem Green New Deal” ist als PDF im Netz aufzufinden.

Wir erfahren in diesem PDF unter anderem: “Für die derzeitigen Schuldenländer Portugal, Italien, Griechenland, Irland und Spanien sind die teuren Importe von fossilen Energieträgern und anderen endlichen Rohstoffen besonders schmerzhaft. Da insbesondere die Einfuhren von Öl und Gas in den letzten Jahren – abgesehen vom konjunkturbedingten Rückgang 2008/09 – ungebremst weiter wuchsen, erreichten die Leistungsbilanzdefizite teilweise besorgniserregende Höhen. (…).

Beispielhaft sei Spanien herausgegriffen, wo die Lage besonders verheerend aussieht. 50% der Jugendlichen sind arbeitslos, während der Staat gegen die Krise anspart. Analog zur Entwicklung in der Eurozone gingen mit der Rezession die Importe fossiler Energieträger kurzfristig zurück.

Seither gelang es Spanien immerhin, seine Gasimporte einigermaßen konstant zu halten. Die Leistungsbilanz ist jedoch noch immer deutlich negativ.

Schuld daran sind die Kosten für die Öleinfuhren, die sich in den vergangenen drei Jahren wieder massiv ausweiteten, von 3,4 Mrd. € (Q1 2009) auf zuletzt 7,2 Mrd. € (Q3 2011). Die Abhängigkeit vom schwarzen Gold ist in Spanien fast so groß wie nie, obwohl die Wirtschaft auch 2011 lahmt. Ohne den Anstieg der Kosten für Importe von fossilen Energieträgern und anderen endlichen Rohstoffen wäre die Leistungsbilanz praktisch ausgeglichen und Spanien müsste sich nicht mehr weiter verschulden. Dass die Anpassung der Leistungsbilanz noch nicht gelang, ist also alleine schon durch die gestiegenen Ölimportkosten zu erklären!” (S 8 ff.).

Ich selbst habe einige Blogartikel zu diesem weltwirtschaftlich und ökologisch enorm bedeutenden Thema “Peak Oil” verfasst, das uns in Zukunft noch alle stark betreffen wird.

Seht hierzu unter anderem meinen Blogeintrag mit dem Titel “Eine entscheidende Ursache der aktuell steigenden Inflationsrate in der Eurozone: `Peak Oil´“.

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