Trotz des eitlen Selbstlobs von Wolfgang Schäuble: Die Eurokrise ist massiv zurückgekehrt 144

Einen guten Artikel mit dem Titel “Stage Three for the Euro Crisis?” hat James Bradford DeLong am 27.9 in “Project Syndicate” veröffentlicht.

Wir erfahren in diesem Artikel unter anderem: “The first two components of the euro crisis – a banking crisis that resulted from excessive leverage in both the public and private sectors, followed by a sharp fall in confidence in eurozone governments – have been addressed successfully, or at least partly so. But that leaves the third, longest-term, and most dangerous factor underlying the crisis: the structural imbalance between the eurozone’s north and south.

First, the good news: The fear that Europe’s banks could collapse, with panicked investors’ flight to safety producing a European Great Depression, now seems to have passed. Likewise, the fear, fueled entirely by the European Union’s dysfunctional politics, that eurozone governments might default – thereby causing the same dire consequences – has begun to dissipate.

Wether Europe would avoid a deep depression hinged on whether it dealt properly with these two aspects of the crisis. But whether Europe as a whole avoids lost decades of economic growth still hangs in the balance, and depends on whether southern European governments can rapidly restore competitiveness. (…).

If the euro is to be preserved, and if stagnation is to be avoided, five policy measures could be attempted:

– Northern Europe could tolerate higher inflation – an extra two percentage points for five years would take care of one-third of the total north-south adjustment;

– Northern Europe could expand social democracy by making its welfare states more lavish;

– Southern Europe could shrink its taxes and social services substantially;

– Southern Europe could reconfigure its enterprises to become engines of productivity;

– Southern Europe could enforce deflation.

The fifth option is perhaps the least wise, for it implies the lost decades and EU collapse that Europe is trying to avoid. The fourth option would be wonderful; but, if anyone knew how to bring southern Europe’s enterprises up to the productivity levels of the north, it would have happened already.

So we are left with a combination of the first three options, also known as “policies to restore European growth” – a phrase that appears in every international communiqué. But the communiqués never get more specific. Europe’s technocrats understand what adoption of “policies to restore European growth” means. So do some of Europe’s politicians. But European voters do not, because politicians fear that spelling it out would be a career-limiting move.

But if Europe does not adopt some combination of the first three options as policy goals over the next five years, it will face a stark choice: either lost decades for southern Europe (and perhaps northern Europe as well), or continued north-south payment imbalances that will have to be financed through fiscal transfers – that is, by taxing the north”.

Tja, so wie James Bradford DeLong sehe ich die Sache auch. Durch den Beschluss des EZB-Rates für das geplante Programm “Outright Monetary Transactions” konnte das gefährliche Auseinanderdriften der Risikoaufschläge der Staatsanleihen der Eurozonen-Länder gestoppt und sogar ein Stück weit wieder rückgängig gemacht werden.

Zum massiven Auseinanderdriften der Risikoaufschläge der Eurozonen-Länder seit dem Herbst 2008 (Zusammenbruch Lehman-Brothers-Bank) siehe den Eintrag mit dem Titel “Rendite europäischer Staatsanleihen (10-jährig)” in “Marktdaten.de“.

Die PIIGS-Staaten mussten ab dem Herbst 2008, in dem zugleich auch die Finanzkrise ab 2007 auf die Eurozone übersprang und zugleich zur Eurokrise wurde, im Laufe der Zeit immer höhere Risikoaufschläge für ihre Staatsanleihen entrichten.

Aber das massive wirtschaftliche Ungleichgewicht zwischen dem vergleichsweise leistungsschwachen südeuropäischen Ländern mit ihren Handelsbilanzdefiziten und dem wesentlich leistungsstärkeren mittel- und nordeuropäischen Ländern mit ihren Handelsbilanzüberschüssen ist geblieben.

Und James Bradford DeLong zeigt hier fünf grundsätzliche Optionen auf, um dieses Ungleichgewicht zu beseitigen, wobei er mit Recht darauf hinweist, dass die vierte Möglichkeit (Southern Europe could reconfigure its enterprises to become engines of productivity) kurzfristig utopisch bleibt und die fünfte Möglichkeit (Southern Europe could enforce deflation) massive negative Auswirkungen hätte.

Es bleiben also im Moment die ersten drei tatsächlich praktikablen und sinnvollen Möglichkeiten, die James Bradford DeLong hier aufweist:

– Northern Europe could tolerate higher inflation – an extra two percentage points for five years would take care of one-third of the total north-south adjustment;

– Northern Europe could expand social democracy by making its welfare states more lavish;

– Southern Europe could shrink its taxes and social services substantially;

Vielleicht wäre es einfach das Schlaueste und Effektivste, einen “Mix” dieser drei grundsätzlichen Möglichkeiten anzuvisieren.

Und vor allem sollte man in Zukunft die Lohnpolitik in der Eurozone koordinieren, um auch auf dieser Ebene die jetzt vorliegenden massiven Handelsungleichgewichte in der Eurozone abzubauen.

Auf diesen Aspekt der Handelsungleichgewichte in der Eurozone im Zusammenhang mit der bisherigen mangelnden Koordination der Lohnpolitik zwischen den verschiedenen Eurozonen-Länder habe ich schon öfters in diesem Blogartikel hingewiesen.

Seht hierzu auch nochmals meinen Blogeintrag “Trotz des eitlen Selbstlobs von Wolfgang Schäuble: Die Eurokrise ist massiv zurückgekehrt 139“.

Einen Artikel vom 19.9. mit dem Titel “Warum die Bankenunion so wichtig ist” hat Wolfgang Münchau in seiner Kolumne “Die Spur des Geldes” in “Spiegel-Online” veröffentlicht.

Wir erfahren in diesem Artikel unter anderem: “Im Juni waren die Staats- und Regierungschef der EU noch von ihren eigenen Ambitionen begeistert. Man wolle sich bis zum Ende des Jahres auf konkrete Vorschläge für eine europäische Bankenunion einigen, hieß es damals. Damit hätte man die institutionell wichtigste Voraussetzung für die Lösung der Euro-Krise geschaffen. (…).

Frankreich und die Europäische Kommission wollen die große Bankenunion. Alle europäischen Banken kämen damit unter die Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB). Sie würde natürlich nicht alles selbst machen. Für Kleingedöns wird man immer nationale Aufsichtsbehörden, wie etwa die deutsche Finanzaufsicht BaFin, einsetzen können. Entscheidend ist, dass die Entscheidungshoheit bei der EZB liegt. Damit ist das Recht gemeint, an einem Freitagnachmittag Einzug in eine Bank zu halten und den Laden dichtzumachen.

Die Bundesregierung will, dass man nur die größten 25 Banken unter die Aufsicht der EZB stellt. Die EZB sei sonst überlastet, sagt Wolfgang Schäuble. Hier geht es natürlich nicht um die Sorge vor Überarbeitung, sondern um die Wahrung von Eigeninteressen. Eine europäische Aufsichtsbehörde würde gerade in Ländern wie Deutschland oder Spanien wüten. Denn dort gibt es die meisten unterkapitalisierten Bruchbanken.

Warum ist die Bankenunion für den Euro-Raum so wichtig? Und was für eine Art von Bankenunion braucht ein gemeinsamer Währungsraum?

Wir haben aus der Krise gelernt, dass eine Währungsunion nicht vollständig dezentral laufen kann. Es bilden sich irgendwann Ungleichgewichte, die man auch mit Sparmaßnahmen allein nicht mehr unter Kontrolle bekommt. Man kann sich eine Bankenunion als eine Art minimale Infrastruktur vorstellen, die eine Währungsunion zum Überleben braucht. Wenn sich strukturelle Ungleichgewichte bilden – etwa deutsche Handelsüberschüsse, denen spanische Defizite gegenüberstehen -, dann brauchen wir die Bankenunion, um die Zahlungsströme in den Griff zu bekommen. Denn wenn deutsche Banken plötzlich aufhören, die spanischen Defizite zu finanzieren, dann läuft die Finanzierung automatisch über die Zentralbanken, und zwar über das Zahlungssystem im Interbankenmarkt – das sogenannte Target-2-System.

Der Status quo liegt somit auch nicht wirklich im deutschen Interesse, denn jeden Monat steigen die deutschen Überschüsse im Target-2-System und damit das Risiko eines Extremverlusts, wenn die Währungsunion auseinanderbricht.

In einer echten Bankenunion würde die Nationalität einer Bank keine Rolle mehr spielen. Dann würden wir auch nicht mehr von deutschen und spanischen Banken reden, sondern nur noch von Banken in Deutschland und in Spanien. Es gäbe dann keinen Grund für eine Bank in Düsseldorf, einen Kredit an eine Bank in Sevilla abzulehnen. Eine Bankenunion ist ohne Zweifel eine Transferunion. Länder mit starken Banken haften dann für Länder mit schwachen Banken, genauso wie das heute schon im nationalen Bereich erfolgt. Als die Münchner Hypo Real Estate in Schwierigkeiten geriet, da sprang ja auch Berlin ein, nicht die bayerische Landesregierung.

Mit einer echten Bankenunion braucht man sich um die europäischen Ungleichgewichte genauso wenig zu kümmern, wie man sich innerhalb Deutschlands darum schert. Kennen Sie etwa die Leistungsbilanz Bayerns? Diese Zahlen werden nicht einmal veröffentlicht, denn sie haben innerhalb eines Staats keine Bedeutung. Mit einer Bankenunion wäre das auch im Euro-Raum so. Dann interessiert nur noch die Leistungsbilanz des Euro-Raums gegenüber dem Rest der Welt.

Es geht in der Diskussion um die Bankenunion daher nicht um Symbolik, sondern um ein Instrument der Krisenlösung. Wenn man nur die Deutsche Bank und 19 andere Großbanken unter die europäische Aufsicht schiebt und die nationalen Einlagensicherungsfonds nicht zu einer europäischen Einlagensicherung zusammenführt, dann hätte man hier lediglich neue Bürokratie geschaffen. Eine solche halbherzige Bankenunion hätte aber keine ökonomische Funktion. Deutsche Banken würden sich weiterhin weigern, spanischen Banken Kredite zu geben, weil die spanischen Banken im Vergleich zu den deutschen als weniger gut abgesichert gelten. Die deutschen Target-2-Risiken würden sich weiter aufblähen.

Von allen bislang diskutieren Maßnahmen zur Krisenpolitik ist die Bankenunion die mit Abstand wichtigste. Die Rettungsschirme und Liquiditätsspritzen, ja selbst die Anleihenkäufe der EZB können den Euro nicht aus der Krise führen. Dazu braucht man eine Bankenunion. Leser dieser Kolumne wissen, dass ich auch Euro-Bonds befürworte, aber die Bankenunion ist wichtiger. Man kann die Euro-Bonds in zehn Jahren einführen. Die Bankenunion sollte so schnell wie möglich kommen, am besten noch in diesem Jahr.

Es geht in der Diskussion um die Bankenunion daher nicht um Symbolik, sondern um ein Instrument der Krisenlösung. Wenn man nur die Deutsche Bank und 19 andere Großbanken unter die europäische Aufsicht schiebt und die nationalen Einlagensicherungsfonds nicht zu einer europäischen Einlagensicherung zusammenführt, dann hätte man hier lediglich neue Bürokratie geschaffen. Eine solche halbherzige Bankenunion hätte aber keine ökonomische Funktion. Deutsche Banken würden sich weiterhin weigern, spanischen Banken Kredite zu geben, weil die spanischen Banken im Vergleich zu den deutschen als weniger gut abgesichert gelten. Die deutschen Target-2-Risiken würden sich weiter aufblähen.

Mit Berlin ist das gegenwärtig nicht zu machen. Als sich Angela Merkel auf dem Euro-Gipfel hinter die Forderung einer Bankenunion stellte, da meinte sie etwas anderes als das, was man in Brüssel oder in Paris verstanden hat. Die Europäer sind gerade dabei, diese Missverständnisse zu entdecken”.

Tja, so ist es. Und Wolfgang Münchau hat recht, die Bankenunion wäre fast noch wichtiger als alle anderen Massnahmen, weil die Eurokrise im wesentlichen auch eine Bankenkrise ist, genauso wie die Finanzkrise ab 2007 insgesamt (und die Eurokrise ist ein Ausläufer und Teil dieser Finanzkrise ab 2007, die mit dem Zusammenbruch der Lehman-Brothers Bank im Herbst 2008 auf die Eurozone übergesprungen ist).

Und seit dem Herbst 2008 ist im Prinzip der Interbankenmarkt in der Eurozone “eingefroren” und das “Target-2-System” des ESZB muss jetzt ersatzweise als eine Art Interbankenmarkt herhalten, was innerhalb des EZB enorme Risiken für die nationalen Zentralbanken der wirtschaftlich starken Länder wie Deutschland aufbaut.

Zur Tatsache, dass ab Herbst 2008 der als eine Folge des Zusammenbruchs der Lehman-Brothers-Bank der europäische Interbankenmarkt eingefroren ist, seht nochmals den Blogeintrag “Trotz des eitlen Selbstlobs von Wolfgang Schäuble: Die Eurokrise ist massiv zurückgekehrt 34“.

Die Bundesbank hat mittlerweile riesige Forderungen gegenüber den nationalen Zentralbanken der PIIGS-Staaten aufgebaut. Sollten die Eurozone und der Euro tatsächlich zerbrechen, kämen auf die Bundesbank riesige Forderungsausfälle zu.

Seht hierzu auch den Artikel vom 7.9. mit dem Titel “BUBA: Target2 Saldo bei +751,449 Mrd. Euro” im Blog “Querschüsse” von Steffen Bogs.

Und was Angela Merkel angeht, so nennt man sie in Europa seit Beginn der Eurokrise nicht umsonst oft auch einfach “madame non“. Und zwar aus gutem Grund.

Angela Merkel verhält sich im Fall der Bankenunion nicht anders als bei den Eurobonds oder allen anderen Vorschlägen, die bisher zur Lösung der Eurokrise gemacht wurden: Sie sagt zu allem “Nein“.

Zu den wenigen Zugeständnissen, die Angela Merkel bisher in dieser Eurokrise gemacht hat, mussten die restlichen europäischen Partner sie bisher immer vorher massiv bearbeiten und quasi “hinprügeln“.

Zu Angela Merkels törichtem und zugleich selbstzerstörerischem Verhalten in dieser Eurokrise gibt es einen guten Schwabenwitz: Ein schwäbisches Ehepaar wandert durch die Alpen und fällt in eine Gletscherspalte. Am nächsten Tag hören sie eine Stimme von oben rufen: “Hallo, hier ist das Rote Kreuz!”. Darauf ruft der Schwabe zurück: “Mir gäbet nix!”.

Diese Politik der “schwäbischen Hausfrau” (von Angela Merkel betrieben und von den deutschen neoliberalen Lobbys wie zum Beispiel der INSM propagiert) wird für die ganze Eurozone und nicht zuletzt auch für Deutschland selbst vielleicht irgendwann einmal definitiv übel enden.

Seht hierzu auch zum Beispiel den Artikel vom 13.2.2012 mit dem Titel “Die schwäbische Hausfrau als Kardinalfehler deutschen Denkens” von Jens Berger in “Telepolis” (zugleich ein Auszug aus seinem Anfang des Jahres erschienenen Buches “Stresstest Deutschland“).

Einen guten Kommentar zum aktuellen deutschen “Sparwahn” vom 30.9. mit dem Titel “Sparen ruiniert uns alle: Die deutsche Politik führt Europa in die Katastrophe” hat der französische Journalist Laurent Joffrin seinerzeit in “Die Zeit” veröffentlicht.

In diesem Artikel stellt Laurent Joffrin unter anderem völlig zutreffend fest: “Die in Europa praktizierte Sparpolitik wirkt zerstörerisch. Simultan – und oft brutal – umgesetzt, drosselt sie auf dem gesamten Kontinent die Nachfrage. Die wirtschaftliche Aktivität erliegt, die Zahl der Pleiten nimmt zu, die Gewinne schrumpfen, und währenddessen wächst die Arbeitslosigkeit: Es gibt Länder, in denen sie mehr als 20 Prozent der Bevölkerung erfasst hat. In einigen Südländern ist die Hälfte der Jugendlichen im arbeitsfähigen Alter beschäftigungslos. Die wirtschaftliche Paralyse reduziert wiederum die Einnahmen aus Steuern und Sozialabgaben. Und das in einem Maße, dass die Sparpolitik just die gegenteilige Wirkung erzielt als die angestrebte: Anstatt die Defizite zu verringern, vergrößert sie diese.

Das deutlichste Beispiel für den perversen Effekt der Austeritätspolitik bietet Portugal. Nachdem das Land mit Eifer die europäischen Empfehlungen umgesetzt und alle geforderten Strukturreformen verwirklicht hatte, auch die schmerzlichsten, musste die Regierung in Lissabon feststellen, dass ihr Budgetdefizit sogar noch gewachsen war und ihre Verschuldung eine atemberaubende Höhe erreicht hatte. (…).

Deshalb stehen die Deutschen vor einer doppelten Bedrohung. Erstens wird ihre Wirtschaft, die vom Export in den europäischen Raum abhängt, direkt von der europaweiten Rezession bedroht. Indem sie von sparunwilligen Ländern Austeritätspolitik verlangt, bestraft sich die Bundesrepublik also selbst. Ein erfolgreiches Deutschland inmitten eines ruinierten Europas? Das wäre nicht möglich. Zweitens aber droht auch politische Gefahr. Die Existenz des Euro wäre infrage gestellt, würde er für die Bevölkerung der Südländer zum Symbol der sozialen Opfer und Leiden; der Auftrieb nationalistischer Parteien würde dann jene politische Union gefährden, die mehrere europäische Generationen, namentlich Deutsche und Franzosen, mit so viel Mühe aufgebaut hatten”.

Tja, in Frankreich gibt´s anscheinend noch Journalisten, die klar denken können. In Deutschland sind solche Journalisten nur relativ selten aufzufinden, und wenn überhaupt, nicht in den deutschen Mainstream-Medien.

Wie dramatisch schlecht zum Beispiel auch auf dem spanischen Arbeitsmarkt mittlerweile die Situation ist, erfahrt ihr in einem Artikel vom 26.10. mit dem Titel “Euro-Krise: In Spanien sucht jeder vierte einen Job” in “Die Zeit“.

Wir erfahren in diesem Artikel: “Die Arbeitslosenquote in Spanien hat einen Rekordwert erreicht.  Im dritten Quartal stieg die Quote um 0,4 auf 25,02 Prozent, wie die spanische Statistikbehörde mitteilte. 5,78 Millionen Menschen in Spanien waren demnach ohne Arbeit, 85.000 mehr als im zweiten Quartal. Die Zahl der Haushalte, in denen alle Mitglieder keinen Job haben, stieg auf 1,74 Millionen – das ist ein Zehntel aller Haushalte im Land.

Experten zufolge könne sich die Beschäftigungslage angesichts der strikten Sparvorgaben der Regierung und der anhaltenden Rezession noch weiter verschlechtern. Spanien hat derzeit die zweithöchste Arbeitslosenquote in der Europäischen Union. Nur in Griechenland liegt die Quote noch höher.

Spanien erlebt derzeit zum zweiten Mal innerhalb der vergangenen drei Jahre eine Rezession und hat massive finanzielle Schwierigkeiten”.

Ich selbst bin Halb-Spanier und halte mich oft in Madrid auf. Seht hierzu auch meinen Blogartikel “Who I am: My CV“.

Ich rede dort auch oft mit Madrider Verwandten, Freunden und Bekannten. Und diese Gespräche zeigen mir schon seit ungefähr einem Jahr, dass die Lage auf dem spanischen Arbeitsmarkt selbst in der Hauptstadt Madrid, wo es noch am ehesten Arbeit gibt, zunehmend dramatisch schlecht ist und sich von Monat zu Monat rasant weiter verschlimmert.

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