Stop ACTA!

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen liefen zwischen 2008 und 2011. Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

ACTA — ein weltweites Abkommen — könnte Konzernen erlauben, das Internet zu zensieren. Es wurde von wenigen reichen Ländern und mächtigen Konzernen ausgehandelt und würde einen neuen, nicht gewählten, “ACTA-Ausschuss” ins Leben rufen, der es privaten Interessen erlauben würde, alles, was wir Online machen zu überwachen und drakonische Bußgelder — oder gar Gefängnisstrafen — gegen alle zu verhängen, die angeblich ihren Geschäften schaden.

Die repressiven Verordnungen könnten bedeuten, dass Menschen für das Teilen von Zeitungsartikeln oder das Hochladen eines Videos von einer Party, auf der urheberrechtlich geschützte Musik gespielt wird, bestraft werden. Verpackt als Handelsabkommen zum Schutz von Urheberrechten könnte ACTA darüber hinaus zum Verbot lebensrettender generischer Medikamente führen und den Zugang von Bauern zu Saatgut bedrohen. Und der Höhepunkt ist, dass der ACTA-Ausschuss eine Freikarte zum Ändern seiner eigenen Regeln hätte, ohne jegliche demokratische Kontrolle.

Was kann man gegen ACTA tun?

Als erstes kann man sein Umfeld über die drohenden Massnahmen von ACTA: am Stammtisch, an der Arbeit oder in deiner Schule, per Facebook oder Twitter, per Telefon, SMS, E-Mail oder Briefpost  informieren – und man kann die E-Petition bei Avaaz.org unterschreiben.

Heute, Samstag, den 11.2.2012 finden auch weltweit Proteste gegen ACTA statt. Die Infos findest Du bei Stopp Acta.

In Deutschland haben sich bisher Die Piraten, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen ACTA ausgesprochen. Aber auch in den anderen Parteien mehren sich die Stimmen, die ACTA ablehnen. ACTA ist eine Gefahr für die Freiheit im Internet, die wir unter allen Umständen verteidigen müssen.

Das Urheberrecht im Internet ist ein strittiges und nicht leicht zu lösendes Thema, aber es darf nicht als Vorwand dazu dienen, die grundsätzliche Freiheit im Internet auszuhebeln oder um Entscheidungen zu fällen, die einseitig zugunsten von Konzernen ausfallen, die mit zweifelhaften Methoden ihre Interessen in Gesetzesform gegossen sehen wollen, zum Schaden der Interessen der weltweiten Netzgemeinde.

Den Verlauf der öffentlichen und politschen Debatte um ACTA könnte ihr unter anderem in Markus Beckedahls Blog “NETZPOLITIK.ORG” verfolgen. Gute und wichtige Informationen findet ihr auch auf stopacta.de.

Creative Commons LizenzvertragStop ACTA!Klaus Gauger steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Unported Lizenz.

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