Deutschlands neoliberale Sparpolitik: Auf Kosten anderer Länder, auch der USA

Heute kam die Meldung unter anderem in der “Süddeutschen Zeitung”:

“Vor dem Gipfel der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) in Seoul gibt es deutliche Differenzen zwischen Deutschland und den USA. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte am Mittwoch staatlich vorgegebene Ziele zur Begrenzung von Exportüberschüssen ab, wie sie jüngst US-Finanzminister Timothy Geithner ins Gespräch gebracht hatte. ‘Quantitative Ziele wird Deutschland nicht mittragen’, sagte Merkel vor ihrer Abreise zu dem Treffen in Südkorea. Die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes müsse sich auch ausdrücken können in seinen Exporten.

US-Präsident Barack Obama warb dagegen erneut dafür, Ungleichgewichte im Handel abzubauen. In einem Brief appellierte er an die Gipfelteilnehmer, für einen Ausgleich zwischen erfolgreichen Exportnationen und hoch verschuldeten Importländern zu sorgen. Gemeint sind damit vor allem die hohen Exportüberschüsse, die China und Deutschland im Handel mit den USA erzielen.”

Worum geht es bei dieser Sache? Ganz einfach, es geht hier um ein Phänomen, über das Paul Krugman, Wirtschaftsnobelpreisträger des Jahres 2008, schon öfters in seinem Blog geschrieben hat.

Die amerikanische Wirtschaft hängt tief in der Krise, denn im Gegensatz zu Deutschland hat sie es nicht nur mit einer weltweiten Finanz- und Bankenkrise zu tun gehabt (siehe hierzu den Wikipedia-Artikel zur Finanz- und Bankenkrise), die von den USA ausging, sondern mit einer gigantischen Immobilienblase, die eigentlich die Ursache der Krise in den USA war. Als diese Immobilienblase platzte, ging es auch den finanzierenden Banken in den USA an den Kragen, die ihrerseits ihre faulen Subprime-Kredite weltweit an ausländische Banken, auch an deutsche, weitergegeben hatten. So kam es in den USA in einigen Fällen, wie bei der Lehman Brothers Bank, zur Insolvenz und damit zur weltweiten Krise des Interbankenmarktes.

Deutschland hat sich aber schnell davon erholt, nachdem die gefährdeten deutschen Banken unter anderem durch staatliche Kredite gestützt wurden. Die anfänglichen Exportverluste auf dem amerikanischen Markt konnte Deutschland schnell in den neuen, aufstrebenden Märkten China und Indien wettmachen (Siehe zu China den Artikel in der “Wirtschaftswoche” und zu Indien den Beitrag der “Deutschen Welle”)

Doch die US-Wirtschaft hingegen hat schwere strukturelle Schwächen, so war zum Beispiel die amerikanische Autoindustrie vor knapp zwei Jahren praktisch am Boden, auch wenn sie sich jetzt wieder zwei Jahre später langsam zu erholen scheint (siehe hierzu einen Artikel aus faz.net).

Die Immobilienblase hat die US-Wirtschaft schwer beschädigt und viele private Hausbesitzer in den USA in den Ruin getrieben (Siehe hierzu einen Artikel aus dem “Österreichischen Wirtschaftsblatt”) Insofern ist die USA deutlich weitergehender von der aktuellen weltweiten Wirtschaftskrise betroffen als Deutschland.

Was ist nun das Problem bei dieser Sache? Die aktuellen deutschen Wirtschaftserfolge beruhen in den letzten Jahren im wesentlichen auf den Exporterfolgen.

Der deutsche Binnenmarkt bleibt weiterhin schwach, und darin liegt unter anderem auch für Deutschland selbst langfristig eine große Gefahr (Siehe hierzu einen Artikel der Schweizer “Die Wochenzeitung”) denn Deutschlands Wirtschaft ist komplett abhängig von den Exporterfolgen. Sollten die einmal ausbleiben, ist es mit dem aktuellen deutschen Wirtschaftsboom vorbei.

Diese Erfolge im Exportmarkt erzielt Deutschland unter anderem, in dem in Deutschland selbst eine Sparpolitik im neoliberalen Sinne durchgeführt wird.

Diese neoliberale Sparpolitik schließt mit ein, dass es in Deutschland seit Ewigkeiten keine vernünftigen Lohnerhöhungen mehr gegeben hat. Siehe hierzu einen deutlichen und klaren Artikel in “Focus”.

Der Vorteil dieser deutschen Politik ist der, dass die deutschen Waren hochkompetitive Preise haben. Deutschen Waren entsprechen nicht nur dem weltweit anerkannten Qualitätsstandard “Made in Germany” (wer will zum Beispiel bestreiten, dass die deutschen Autos ebenso wie viele andere hochwertige deutsche Industrieprodukte hervorragend sind), sie sind auch preislich für die ausländischen Exportmärkte ausgesprochen attraktiv.

Daher hat Deutschland logischerweise phantastische Exporterfolge, nur die ebenfalls sehr erfolgreichen Chinesen können hier mithalten und haben Deutschland mittlerweile sogar als “Exportweltmeister” überrundet (Zumindest war dies am Anfang des Jahres so: Siehe den Artikel aus dem “Manager-Magazin”.  Wie es dann am Ende des Jahres aussehen wird, ist noch nicht ganz klar).

Die deutsche Exportwirtschaft, ihre Eigentümer, Spitzenmanager und Aktionäre, profitieren also massiv von dieser neoliberalen Sparpolitik.

Die deutsche Wirtschaft erzielt Monat für Monat einen Außenhandelsüberschuss von mehr als 10 Milliarden Euro. Für diesen September 2010 lag der Aussenhandelsüberschuss bei 15,6 Milliarden Euro.

Trotz dieser Riesengewinne der deutschen Exportwirtschaft kommt beim Durchschnittsdeutschen davon nichts im eigenen Geldbeutel an.

Zwar konnten durch diesen Exportboom die Arbeitslosenzahlen gesenkt werden, doch mehr Geld bekommt der deutsche Arbeitnehmer durch diese Politik nicht in die eigene Tasche. So stellte die sicher nicht gerade linksradikale Bildzeitung in einer Deutschlandtrend-Umfrage fest: “Kurz gesagt: Der Aufschwung kommt also im Geldbeutel nicht an!”

Die Riesengewinne verbleiben also schlicht bei den Eigentümern, Spitzenmanagern und Aktionären der deutschen Exportindustrie.

Aber wer hat bei allem dem das Nachsehen? Natürlich die anderen, wirtschaftlich teilweise deutlich schwächeren europäischen Länder, und vor allem auch die USA. Wir beuten die anderen Länder als willkommene Exportmärkte aus, indem wir massiv in diese Länder exportieren.

Da unser eigener Binnenmarkt allerdings durch die neoliberale Sparpolitik geschwächt ist und die Durchschnittsdeutschen trotz des deutschen Wirtschaftsboom eben nicht mehr Geld in der Tasche haben, importieren wir selbst aus den Ländern, in die wir massiv hineinexportieren, neben den anderen europäischen Ländern also auch aus den USA, nur relativ wenig Waren.

Deutschland erzielt also auf diese Weise einen gigantischen Handelsbilanzüberschuss und damit beuten wir diese Länder, die schwächeren europäischen Nachbarländer genauso wie die USA im Grunde durch unsere neoliberale Sparpolitik einfach aus.

Das Ergebnis ist unter anderem, dass die schwächeren europäischen Nachbarländer ebenso wie die USA über diese aggressive Exportpolitik Deutschlands verärgert sind.

Die Verärgerung der USA ist überdeutlich, Obamas Worte lassen keinen Zweifel daran. Was Paul Krugman von dieser Politik hält, das werde ich weiter untenstehend gleich zitieren. Was nun die anderen europäischen Länder angeht: Siehe hierzu zum Beispiel folgenden Beitrag des grünen EU-Abgeordneten Sven Giegold in euroactiv.de.

Übrigens: Würden alle Länder die gleiche Politik wie Deutschland betreiben, würde die Globalwirtschaft schnell kollabieren. Warum?

Ganz einfach: Wenn alle Länder nur vom Export leben wollten, indem sie ihre Löhne niedrighalten und zugleich ihren Binnenmarkt damit schwächen und vernachlässigen (in Deutschland kommt noch dazu, dass hier gemäß der neoliberalen Ideologie alle belebenden Konjunkturprogramme verpönt sind), dann gäbe es schnell gar keine Länder mehr, in die man erfolgreich exportieren könnte.

Denn diese “Exportweltmeister” wie China und Deutschland leben vom starken Konsum und der starken Nachfrage in den aktiven, funktionierenden Binnenmärkten der Länder, in die sie exportieren.

Konkret heißt das, dass in Deutschland wie verrückt gespart wird und sich dann Deutschland über die deutsche Exportwirtschaft die notwendigen Gewinne in den konsumfreudigen Ländern wie den USA holen.

Und dann noch etwas: Die deutsche Politik hat gravierende Folgen für alle anderen europäischen Länder. Da Deutschland die Wirtschaft der gesamten EU völlig dominiert, sind die anderen europäischen Länder auf kurz oder lang gezwungen, auch in ihren Ländern diese neoliberale Sparpolitik durchzuknüppeln.

Warum? Ganz einfach, wenn die Waren dieser Länder weiter konkurrenzfähig bleiben sollen gegenüber den deutschen Waren, die aufgrund der niedrigen Entlohnung der deutschen Arbeitnehmer preislich hochkompetitiv sind, müssen die anderen europäischen Länder die Löhne ihrer Arbeitnehmer ebenfalls einfrieren oder sogar drücken.

Wenn die anderen europäischen Länder das nicht tun (angesichts der neoliberalen deutschen Politik der letzten zehn oder mehr Jahre) können ihre Waren auf dem Europäischen Binnenmarkt nicht mehr gegen die deutschen Waren bestehen.

Durch den Lohndumping  der deutschen Wirtschaft (siehe hierzu einen erhellenden Artikel aus “Telepolis“) wird also die ganze europäische Wirtschaft in allen europäischen Ländern auf kurz oder lang in eine Lohndumpingspirale hineingezwungen.

Wer ist langfristig das Opfer dieser hirnrissigen Politik? Die deutschen Arbeitnehmer, aber auch alle anderen Arbeitnehmer in Europa. Und selbst die so mächtigen Vereinigten Staaten werden durch die deutsche Wirtschaftspolitik letztendlich beschädigt.

Und genau darüber hat Paul Krugman in seinem Blog öfters geschrieben und er findet für diese deutsche Politik – genauso wie für die chinesische, die unter anderem mit währungspolitischen Tricks (siehe hierzu einen Artikel aus “Die Zeit”) arbeitet, indem sie die eigene Währung künstlich niedrig hält, um die eigenen Exportchancen zu erhöhen – klare Worte.

O-Ton Paul Krugman: Ein Blogeintrag vom 11. Juni dieses Jahres mit dem bezeichnenden Titel “Dealing with Chermany”. Zur Wortschöpfung “Chermany” (=China + Germany) siehe den Blogeintrag von Detlef Guertler in der taz:

 

“So here’s where we are: China has done nothing to change its policy of massive currency manipulation, and its exports are surging. Meanwhile, Europe is going wild for fiscal austerity. Angela Merkel says that budget cuts will make Germany more competitive— but competitive against whom, exactly?

You know the answer, don’t you? Yep: everyone is counting on the US to become the consumer of last resort, sucking in imports thanks to a weak euro and a manipulated renminbi (die chinesische Währung, Anm. Klaus Gauger). Oh, and while they rely on US demand to make up for their own contractionary policies, they’ll lecture us on how irresponsible we’re being, running those budget and current account deficits.

This is not going to work — and the United States has to take steps to protect itself”.

Und genau das hat Barack Obama jetzt vor: Er will auf dem G-20-Gipfel das Problem zur Sprache bringen und die Deutschen und Chinesen daran erinnern, dass sie gegenüber den USA und auch gegenüber den anderen, exportwirtschaftlich wesentlich schwächeren europäischen Ländern, die oft im Gegensatz zu Deutschland ein deutliches Handelsbilanzdefizit haben, eine andere Politik fahren sollen, die nicht – wie in den letzten Jahren – auf der rücksichtslosen Ausbeutung der schwächeren europäischen Partnerländer und auch der USA beruht.

Und wie reagiert Angela Merkel darauf? Sie macht das, was die Eigentümer, Spitzenmanager und Aktionäre der deutschen Exportindustrie von ihr verlangen: Sie erteilt dem innenpolitisch angeschlagenen Barack Obama, der um sein Überleben kämpft und Erfolge in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im eigenen Land braucht ebenso wie Erfolge in der Ankurbelung der eigenen Wirtschaft, eine pampige und unfreundliche Antwort.

Wie lautet ein klassisches deutsches Sprichwort? “In Geldsachen hört die Gemütlichkeit auf”, so der berühmte Ausspruch des preußischen Bankiers und Kaufmanns und liberalen Politikers David Hansemann.

Die deutsch-amerikanische Freundschaft wird bei entsprechenden Gelegenheiten gern immer wieder beschworen, aber kosten darf sie den Eigentümern, Spitzenmanagern und Aktionären der deutschen Exportindustrie nichts.

Und dass dies auch in Zukunft so bleibt, dafür sorgt schon Angela Merkel, die ohnehin nur ein Sprachrohr der deutschen neoliberalen Lobbys und der sie finanzierenden deutschen Großindustrie ist.

Creative Commons LizenzvertragDeutschlands neoliberale Sparpolitik: Auf Kosten anderer Länder, auch der USAKlaus Gauger steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Unported Lizenz.

4 thoughts on “Deutschlands neoliberale Sparpolitik: Auf Kosten anderer Länder, auch der USA

  1. Eine interessante Zusammenschau der jüngsten Entwicklungen, Analysen und Berichte zum Thema. Erhellend in der Analyse und erfrischend im Ausdruck einer pointierten Meinug. Ich freue mich auf weitere solche Posts.

    Es wäre schön, wenn in ähnlicher Weise auch das Thema Konsum bewertet werden könnte. Vielleicht ja im Zusammenhang mit Themen wie etwa Zivilisationskritik, Umweltzerstörung, Nachhaltigkeit, Wachstumsideologie und der Frage: was brauchen Menschen, um glücklich zu sein? Mein Eindruck war, das in dem vorliegenden Post der Konsum erst einmal als neutral bis positiv bewertet wurde. Die Einschätzung von Dir hierzu würde mich sehr interessieren.

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    • Lieber Andreas,

      Du hast Recht, wenn Du bemerkst, dass ich gegenüber dem Konsum eine positive Einstellung habe. Ich halte Wachstum für etwas Notwendiges in jeder Wirtschaft, und Wachstum hat immer auch etwas mit Konsum zu tun.

      Entscheidend ist für mich das sogenannte “Magische Viereck”.
      Eines der Ziele im “Magischen Viereck” ist das stetige Wachstum einer Wirtschaft. Die Frage ist jetzt nur, was für ein Wachstum das sein soll. Es ist gibt ein intelligentes Wachstum, oder eben ein schädliches Wachstum.

      Ein Beispiel: Ein intelligentes Wachstum im Moment wären massive Investitionen im Bereich der nachhaltigen Energien (Sonne, Wind, Wasser, etc.). Dadurch würde man die Wirtschaft ökologisch umbauen und zugleich massiv ankurbeln, die Verbraucher würden diese Technologien kaufen (zum Beispiel Solar- und Windanlagen) und dadurch gäbe es einen hohen Konsum dieser Produkte auf dem Markt, was dann die Gesamtwirtschaft vorantreiben und beleben würde.

      Ein schädlicher Konsum wäre jetzt aberzum Beispiel, wenn die Verbraucher hauptsächlich Premium- und Sportwägen kaufen, die sich durch ihren hohen Benzinverbrauch auszeichnen. Dadurch würde unsere Abhängigkeit vom Erdöl steigen, mit allen Folgen die wir kennen (Ölkriege: z. Bsp. die beiden Irakkriege, steigende Benzinpreise, Umweltschäden, insbesondere der erhöhte Ausstoss von Kohlenstoffdioxid, etc.). Zum Glück kann man den Konsum solcher Premium- und Sportwägen lenken: Nämlich durch die Steuern auf das Benzin. Deshalb sollte Benzin aus ökologischer Sicht auch ganz bewusst nicht billig sein, um Anreize für den Kauf sparsamer Autos zu schaffen.

      Ich habe jetzt einfach mal diese beiden Beispiele genommen, um Dir zu erklären, was ich meine: Wachstum und Konsum sind gut. Allerdings sollte man den Wachstum und den Konsum in eine sinnvolle Richtung steuern. Der deutsche Staat könnte zum Beispiel diese Richtung mitbeeinflussen, in dem er die Hersteller nachhaltiger Energietechnik und die Käufer dieser Technologien steuerlich begünstigt oder sogar staatliche Zuschüsse hierfür zahlt. Das geschieht zum Teil auch schon so in Deutschland.

      Er kann das sogar massiv tun, wenn die politischen Entscheidungsträger im Land der Meinung sind, dass der Umbau des gesamten Wirtschaftssystems in eine nachhaltige, ökologische Richtung eine unbedingte Priorität in den nächsten Jahrzehnten haben sollte.

      Und was den Konsum generell angeht: Natürlich finde ich es gut, wenn die Bürger eines Landes (auch die Durchschnittsbürger, nicht nur die Unternehmer, Spitzenmanager und Aktionäre!) gut verdienen und sich schöne Dinge leisten können, auch anspruchsvolle Luxuswaren.

      Entscheidend muss dabei nur sein, dass diese schönen Dinge und Luxuswaren nicht zu der Art von Waren gehören, die (wie zum Beispiel PS-starke Luxusautos) ökologische Schäden anrichten. Und damit meine ich nicht, dass wir dann diesen ökologisch schädlichen Konsum (wie zum Beispiel PS-starke Luxusautos) einfach autoritär verbieten sollten.

      Sondern wir müssen dann mit den entsprechenden staatlichen Mitteln (Besteuerung des Benzins und aktive Förderung durch Zuschüsse für okologisch sinnvolle Technik) die Wirtschaft in eine ökologisch sinnvolle Richtung lenken. Und das geht auch, der Staat hat die obengenannten finanziellen und steuerlichen Instrumente, um die Wirtschaft in die gewünschte Richtung zu lenken. Dir noch eine gute Zeit, lieber Andreas,

      Dein Klaus

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      • Sehr detailierte Darstellungen, die zeigen, welch weites Hintergrundwissen sich da über Jahre hinweg angesammelt hat.

        Der einzige Punkt den von dem ich nicht ganz überzeugt bin ist das stetige Wachstum im Bezug auf Konsum, denn wo in der Natur kann etwas immer zu wachsen? Ich glaube ohne schrumpfende Zyklen wäre die Natur sehr schnell aus dem Gleichgewicht, und genauso sehe ich das mit der Wirtschaft.

        Eines Tages ist der Markt einfach gesättigt – der einzige Grund warum das bisher nicht extrem spürbar war, ist der, weil weniger entwickelte Länder bisher entweder die Arbeit für uns geleistet haben oder die Abnehmer unserere Produkte waren.

        Mal sehen wo diese Entwicklung jetzt hingeht.

        Trotz allem gratuliere ich zur journalistischen Arbeit, die hinter diesen Blogartikeln steht!

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  2. Lieber Thilo,

    die Wirtschaft beruht – zumindest heute noch – auf natürlichen Ressourcen (Energiewirtschaft: Fossile Brennstoffe, dann alle anderen Rohstoffe, die in der verarbeitenden Industrie oft gebraucht werden, diverse Metalle zum Beispiel, etc.).

    Dadurch ist natürlich immer auch das Wachstum gefährdet. Mittelfristig muss man daher eine Wirtschaft entwickeln, die von den natürlichen Ressourcen unabhängiger ist. Zum Beispiel sollte in den nächsten zehn Jahre der massive Umbau der Energiewirtschaft geschehen, in Richtung einer nachhaltigen Energiewirtschaft, die weitestgehend von fossilen Brennstoffen unabhängig ist.

    Auch sollte der Explosionsmotor in den Fahrzeugen, der seit über 100 Jahren verwendet wird, durch einen anderen Antriebsmotor, zum Beispiel einen Elektromotor, ersetzt werden. Übrigens sollte das auch geschehen wegen der großen ökologischen Schäden, die unsere bisherige Energiewirtschaft und unsere bisherigen Fahrzeugmotoren anrichten (Kohlenstoffdioxid-Ausstoß, Treibhauseffekt).

    Grundsätzlich ist es aber nicht so, dass das Wachstum begrenzt sein muss oder die Bedürfnisse der Konsumenten irgendwann mal automatisch voll befriedigt sind. Du darfst vor allem den Faktor “technische Innovation” nicht vergessen (ich habe es ja oben schon für den Fall der Energiewirtschaft sogar angemahnt).
    Das Wachstum beruht vor allem auf der technischen Weiterentwicklung unserer Gesellschaft. Jedesmal, wenn eine sinnvolle neue Technologie entwickelt wird (80er-Jahre: PC; Anfang 90er-Jahre: Internet), dann gibt es zugleich einen Neuaufbau der entsprechenden produzierenden Industrien und einen massiven Verkauf der entsprechenden Produkte.

    Und diese Produkte selbst müssen dann immer wieder verbessert werden. Ein Beispiel: Wenn Du jetzt ein Auto kaufst, weisst Du, dass Du in spätestens 15 Jahren ein neues Auto brauchst, weil das alte dann kaputt ist und die neuen Autos dann einfach besser sind (Technik/Verbrauch). Bei den PCs ist es genauso. Und bei vielen anderen Produkten ist es identisch. Auch Häuser zum Beispiel: Unsere heutigen Häuser sind viel zu wenig energieeffizient. Also müssen wir unsere Häuser in den nächsten voraussichtlich 30 Jahren massiv umbauen oder sogar neue Häuser bauen.

    Ganz einfach gesagt: Das Wachstum würde dann aufhören, wenn die technische Entwicklung abgeschlossen ist und unsere technischen Produkte unendlich haltbar wären. Dann bliebe nur noch der Konsum an alltäglichen Verbrauchswaren wie Essen, Kleidung, etc. übrig.

    Aber ehrlich gesagt, Thilo (und Du bist ja auch ein Techniker): Ich glaube, von diesem Punkt sind wir noch lange entfernt. Unsere Technik ist bisher noch alles andere als perfekt und muss noch massiv weiterentwickelt werden. Und das heißt, dass wir noch lange Wachstum brauchen werden.

    Und noch etwas: Vergiss nicht, dass es auch in unserer Gesellschaft noch Menschen gibt, die auch materiell recht bescheiden leben. Und in der Zweiten und Dritten Welt stellen die armen, materiell unterprivilegierten Menschen sogar die Mehrheit in den dortigen Gesellschaften. Es gibt also global gesehen noch eine sehr große Zahl an Menschen, deren materielle Bedürfnisse bisher nicht befriedigt sind. Und auch diese Menschen sollen einmal zum Zuge kommen, und das bedeutet, dass das Wachstumspotential global gesehen noch sehr groß ist.

    Gut, ich hoffe, ich habe etwas zu Deinen Zweifeln sagen können.

    Bis dann, Dein

    Klaus

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